AfD erzwingt Sondersitzung in Thüringen: Fokus auf Linksextremismus und Antifa
Adriana Hauffer
AfD beschwert sich über mangelnde Plenardebatten und fordert Sondersitzung - AfD erzwingt Sondersitzung in Thüringen: Fokus auf Linksextremismus und Antifa
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat für den 29. Oktober eine außerplanmäßige Plenarsitzung beantragt. Die Partei wirft dem Parlament vor, in diesem Jahr zu wenige Debatten geführt zu haben – obwohl 20 Sitzungen bereits im Jahr 2025 stattgefunden haben. Im Mittelpunkt der Tagesordnung stehen zwei von der AfD eingebrachte Themen: Linksextremismus und die Antifa.
Die Anzahl der Plenarsitzungen im Thüringer Landtag hat in den vergangenen Jahren stark variiert. 2019 gab es 31 Debattentage, die sich auf zwei Legislaturperioden verteilten. In den Folgejahren schwankte die Zahl: 29 Sitzungen im Jahr 2020 und 37 im Jahr 2021. Bis 2024 sank die Anzahl auf 21, wobei fünf davon in die neue, achte Wahlperiode fielen.
Der Vorstoß der AfD für mehr Debatten erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Partei selbst unter Beobachtung steht. Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz stuft den Landesverband der AfD als gesichert rechtsextremistisch ein und beobachtet ihn kontinuierlich. Dennoch besteht die Fraktion darauf, sich mit dem zu befassen, was sie als Bedrohung durch Linksextremismus beschreibt. Die Sondersitzung am 29. Oktober wird sich ausschließlich mit den von der AfD gewählten Themen beschäftigen – weitere Punkte stehen bisher nicht auf der Tagesordnung. Bis Jahresende sind zwar noch reguläre Sitzungen geplant, konkrete Termine stehen jedoch noch nicht fest.
Die Forderung der AfD nach mehr Debatten unterstreicht die Spannungen um die parlamentarische Arbeit in Thüringen. Mit 20 abgehaltenen Sitzungen im Jahr 2025 und weiteren geplanten Treffen bleibt der Sitzungskalender des Landtags in Bewegung. Die Sitzung am 29. Oktober wird wie beantragt stattfinden – mit den von der AfD gesetzten Schwerpunkten.
