Aiwanger und 40 Großkonzerne fordern Kehrtwende in der EU-Klimapolitik
Adriana Hauffer
Aiwanger und 40 Großkonzerne fordern Kehrtwende in der EU-Klimapolitik
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger unterstützt 40 deutsche Großunternehmen, die eine Kurskorrektur in der EU-Klimapolitik fordern. Seine Begründung: Die aktuellen Maßnahmen schwächen die globale Wettbewerbsfähigkeit Europas. Der Appell erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Sorgen über steigende Kosten für die Wirtschaft.
Aiwanger nannte insbesondere die EU-CO₂-Abgabe, die mittlerweile bei 80 Euro pro Tonne liegt, als erhebliche Belastung für die Unternehmen. Es sei beschämend, dass sich Wirtschaftsführer gezwungen sähen, die EU-Kommission direkt in einem Schreiben auf das Problem aufmerksam zu machen, so der Minister.
Kritik übte er auch an der langfristigen Wirtschaftsstrategie der EU, der Lissabon-Strategie. Seit deren Einführung im Jahr 2000 habe Europa an Boden verloren, monierte Aiwanger. Der Fokus auf den Green Deal und die CO₂-Reduktion untergrabe die Wettbewerbsfähigkeit und gefährde Arbeitsplätze.
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Der Minister betonte die Dringlichkeit, regulatorische Hürden abzubauen. Seine Position deckt sich mit den Forderungen der 40 Konzerne, die eine ausgewogenere Klimapolitik anstreben.
Die Debatte um die EU-Klimapolitik wird zunehmend hitziger. Unternehmen kämpfen mit höheren Kosten durch die CO₂-Abgabe, während Politiker wie Aiwanger Reformen vorantreiben. Das Ergebnis dieser Auseinandersetzung könnte die wirtschaftliche Zukunft Europas in den kommenden Jahren maßgeblich prägen.
