Braunschweig verschiebt Baustellenfonds – stattdessen kommt eine Bestandsaufnahme
Berndt Mitschke
Braunschweig verschiebt Baustellenfonds – stattdessen kommt eine Bestandsaufnahme
Ein Antrag zur Wiedereinführung des Braunschweiger Baustellenfonds wurde von der BIBS-Gruppe und Robert Glogowski eingereicht. Das Vorhaben zielte darauf ab, die Folgen langwieriger Bauarbeiten für lokale Unternehmen abzumildern. Doch eine in letzter Minute eingebrachte Änderung lenkte die Debatte in eine andere Richtung.
Die anhaltenden Bauarbeiten am Hagenmarkt, am Bültenweg und in der Helmstedter Straße haben den örtlichen Handel stark belastet. Die Passantenzahlen sind zurückgegangen, Parkplätze und Zufahrtswege wurden beseitigt.
Robert Glogowski setzte sich während der Ratssitzung für die Wiedereinführung des Fonds ein. Doch noch vor der Sitzung brachten die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen einen Änderungsantrag ein. Dieser ersetzte den ursprünglichen Antrag durch den Aufruf zu einer Bestandsaufnahme.
Der Änderungsantrag wurde angenommen und veränderte damit Glogowskis Vorschlag grundlegend. Nun soll eine Bewertung der bisherigen Unterstützungsmaßnahmen für betroffene Unternehmen erfolgen. Die Analyse wird zudem finanzielle und nicht-finanzielle Hilfsinstrumentarien entwickeln, um die Betriebe zu entlasten. Klare und transparente Kriterien für deren Einsatz sollen Teil der Ergebnisse sein.
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Einige Ratsmitglieder, darunter Stefan Wirtz von der AfD, kritisierten den Zeitplan als zu zögerlich. Die Ergebnisse der Bestandsaufnahme werden vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 in die zuständigen Ausschüsse eingebracht. Statt den Fonds sofort wieder einzuführen, stimmte der Rat für die Durchführung der Analyse. deren Erkenntnisse sollen künftige Hilfsmaßnahmen für von Langzeitbaustellen betroffene Unternehmen prägen. Die lokalen Händler müssen nun abwarten, bis die Prüfung abgeschlossen ist und neue Maßnahmen eingeführt werden.
