Bundestag senkt Spritsteuern – doch die Entlastung bleibt befristet
Berndt Mitschke
Bundestag senkt Spritsteuern – doch die Entlastung bleibt befristet
Deutsche Abgeordnete haben eine vorübergehende Senkung der Kraftstoffsteuern beschlossen, um die steigenden Kosten zu dämpfen. Die Maßnahme wurde mit breiter Zustimmung verabschiedet, stößt aber weiterhin auf Kritik. Ein separater Vorschlag, der steuerfreie Boni für Arbeitnehmer vorsieht, trifft bei Unternehmen und Landesregierungen auf wenig Begeisterung.
Am Freitag stimmten 453 Parlamentarier für die Senkung der Steuern auf Benzin und Diesel. Die Maßnahme soll die Spritpreise ab Mai um etwa 17 Cent pro Liter reduzieren. Allerdings gelten die Ermäßigungen zunächst nur für zwei Monate – sofern sie nicht verlängert werden.
Die Vorlage geht nun an den Bundesrat, die Länderkammer, zur endgültigen Abstimmung. Für Freitagnachmittag ist eine Sondersitzung einberufen worden, um die Änderungen zu beraten. Ohne die Zustimmung des Bundesrates können die Steuersenkungen nicht in Kraft treten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Neben der Kraftstoffsteuersenkung billigten die Abgeordneten auch ein Programm, das es Arbeitgebern ermöglicht, ihren Mitarbeitern einen Bonus von bis zu 1.000 Euro steuer- und sozialabgabenfrei auszuzahlen. Doch viele Unternehmen und Landesregierungen haben bereits signalisiert, dass sie das Angebot nicht nutzen werden. Der Bonusvorschlag stieß auf mehr Widerstand: 134 Abgeordnete stimmten dagegen, einer enthielt sich.
Sollte der Bundesrat zustimmen, werden die Steuersenkungen für Kraftstoffe kurzfristig Entlastung bringen. Der 1.000-Euro-Bonus hingegen wird voraussichtlich kaum flächendeckend umgesetzt. Beide Maßnahmen zielen darauf ab, die wirtschaftlichen Belastungen zu mildern – doch ihre langfristige Wirkung bleibt ungewiss.
