CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislaturperiode statt vier Jahren
Adriana Hauffer
CDU und Grüne fordern fünfjährige Bundestags-Legislaturperiode statt vier Jahren
Politiker von CDU und Grünen fordern eine längere Legislaturperiode für den Bundestag. Der Vorschlag sieht vor, die aktuelle vierjährige Amtszeit auf fünf Jahre zu verlängern. Damit würde sie sich an die meisten Landesparlamente und das Europäische Parlament angleichen.
Thomas Strobl von der CDU hat die Idee einer fünfjährigen Bundestagsperiode vorgebracht. Er argumentiert, dies würde mehr Kohärenz mit anderen gesetzgebenden Körperschaften in Deutschland und Europa schaffen.
Omid Nouripour von den Grünen teilt diese Auffassung. Er ist überzeugt, dass eine längere Amtszeit die demokratische Kultur stärken würde. Zuvor hatte Nouripour bereits vorgeschlagen, die Wahltermine der Bundesländer zu vereinheitlichen, war damit jedoch auf Kritik gestoßen. Strobl lehnt feste Wahltermine für die Länder hingegen ab.
Ziel des Vorhabens ist es, die Legislaturperiode des Bundestags mit anderen Parlamenten zu synchronisieren. Sollte der Vorschlag umgesetzt werden, würde dies eine Neuordnung des deutschen Gesetzgebungszyklus bedeuten. An der Debatte sind führende Vertreter sowohl der CDU als auch der Grünen beteiligt.
