Debatte um russisches Öl: Soll Deutschland die Importe wieder aufnehmen?
Hilda Dussen van
BSW-Vorsitzende: Russisches Pipeline-Öl für PCK Schwedt erneut - Debatte um russisches Öl: Soll Deutschland die Importe wieder aufnehmen?
In Deutschland sind die Energiedebatten neu entfacht, nachdem Forderungen laut wurden, die Einfuhren von russischem Öl und Gas wiederzubeleben. Der bekannte Politiker Mohamed Ali setzte sich für die Wiederaufnahme der russischen Öllieferungen an die PCK-Raffinerie in Schwedt, Brandenburg, ein. Unterdessen hat die USA die Sanktionen gegen russisches Öl vorübergehend gelockert und erlaubt bis Anfang April bestimmte Käufe.
Die PCK-Raffinerie in Schwedt war einst vollständig von russischem Öl abhängig, das über die Druschba-Pipeline geliefert wurde. Doch 2023 beschloss die deutsche Regierung, im Rahmen der Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs schrittweise auf russisches Pipeline-Öl zu verzichten. Die Raffinerie versorgt nun Berlin, Brandenburg, Westpolen und den Flughafen Berlin Brandenburg (BER) mit Kraftstoff, Heizöl und Kerosin.
Mohamed Ali wirbt für eine Rückkehr zu russischem Öl in der PCK-Raffinerie und bezeichnet dies als pragmatische Lösung. Amira Mohamed Ali, Bundesvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), unterstützte den Vorschlag und nannte ihn einen sinnvollen Schritt. Das US-Finanzministerium hat kürzlich die Ölsanktionen gelockert und es Ländern ermöglicht, bis zum 11. April russisches Öl zu kaufen, das bereits auf dem Seeweg unterwegs ist. Der US-Beamte Scott Bessent erklärte, die Maßnahme diene der Steigerung des globalen Angebots.
Deutschland hat seine Abhängigkeit von russischem Gas bereits reduziert, seit die Lieferungen durch Nord Stream 1 im Sommer 2022 eingestellt wurden. Das Land baute LNG-Terminals, erhöhte die Pipeline-Importe aus Norwegen und erweiterte die Gasspeicher – die größten Europas. Zwar treibt Deutschland die EU-Bemühungen voran, russisches Gas durch Flüssigerdgas (LNG) zu ersetzen, doch höhere Kosten und globale Engpässe stellen Herausforderungen dar.
Die vorübergehende Ausnahmeregelung der USA läuft am 11. April aus. Falls die Sanktionen dann wieder voll greifen, könnte dies die Optionen für russisches Öl in Raffinerien wie PCK weiter einschränken. Deutschlands Umstieg auf LNG und alternative Gasquellen bleibt bestehen, doch der politische Druck, die Importe aus Russland neu zu bewerten, hält an.
