Deutschland schiebt 2024 Rekordzahl von Menschen nach Georgien ab – Kritik an Sicherheit bleibt
Berndt Mitschke
40 Menschen nach Georgien abgeschoben - Deutschland schiebt 2024 Rekordzahl von Menschen nach Georgien ab – Kritik an Sicherheit bleibt
Deutschland hat nach der Einstufung Georgiens als sicheres Herkunftsland im Jahr 2023 die Abschiebungen dorthin deutlich ausgeweitet. Allein in diesem Jahr wurden bereits 1.854 Menschen dorthin zurückgeführt – damit ist Georgia das Hauptzielland solcher Maßnahmen. Die Behörden betonen, dass die Verfahren streng nach rechtlichen Vorgaben ablaufen, doch Kritiker melden weiterhin Bedenken an.
Erst kürzlich brachte ein Charterflug vom Flughafen Leipzig/Halle 40 Personen nach Georgien zurück. Die Aktion war Teil der laufenden Bemühungen, Abschiebebescheide zügig umzusetzen. Thüringen, das für die Organisation gemeinsamer Rückführungsflüge bekannt ist, war für 24 der Abgeschobenen verantwortlich.
CDU-Ministerin Beate Meißner verteidigte die Maßnahmen und versicherte, dass alle Schritte den gesetzlichen Standards entsprechen. Sie unterstrich die Notwendigkeit eines fairen und geordneten Migrationssystems. Menschenrechtsorganisationen wie Pro Asyl stellen jedoch infrage, ob Georgien tatsächlich als sicheres Land gelten kann, und zweifeln an, ob Rückkehrer dort ausreichend Schutz erhalten.
Die Grundlage für die aktuellen Abschiebungen bildet das Migrationsabkommen, das Deutschland und Georgien 2023 geschlossen hatten. Während die genauen Zahlen für 2023 unklar bleiben, zeigen die Daten für 2024 einen deutlichen Anstieg. Georgien ist in diesem Jahr das mit Abstand wichtigste Ziel für Abschiebungen aus Deutschland.
Die Rückführungsflüge spiegeln die verschärfte Migrationspolitik Deutschlands wider. Mit 1.854 abgeschobenen Menschen allein in diesem Jahr wird die Wirkung der neuen Linie deutlich. Zwar bleibt die Einhaltung rechtlicher Standards ein zentrales Argument der Behörden, doch die Debatte über die Sicherheitssituation in Georgien hält an.
