Hannovers Schuldenkrise: Oberbürgermeister Onay lehnt drastische Kürzungen ab
Berndt Mitschke
Hannovers Schuldenkrise: Oberbürgermeister Onay lehnt drastische Kürzungen ab
Hannover steht vor einer schweren Finanzkrise mit Schulden in Höhe von rund zwei Milliarden Euro. Die Stadt hat nun einen Haushaltsplan beim Land Niedersachsen eingereicht, der drastische Kürzungen vorsieht, um die Haushaltslage zu konsolidieren. Doch Oberbürgermeister Belit Onay kritisiert die geplanten Maßnahmen scharf und warnt, sie könnten die bestehenden Probleme noch verschärfen.
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Der Haushaltsentwurf sieht unter anderem Einschnitte bei "freiwilligen Leistungen" wie Kultur, Sport und Jugendförderung vor. Eine umfassendere Liste möglicher Einsparungen – erarbeitet von Bund, Ländern und Kommunen – zielt auf Kürzungen von mindestens 8,6 Milliarden Euro ab. Viele davon würden Angebote für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Jugendliche betreffen.
Onay lehnt diesen Sparkurs ab und argumentiert, dass die Streichung von Leistungen die Funktionsfähigkeit Hannovers gefährde. Er betont, dass die Stadt gesetzlich verpflichtet sei, bestimmte Dienstleistungen anzubieten – selbst dann, wenn die Finanzhilfen von Land und Bund nicht ausreichen. Stattdessen schlägt er vor, die Einnahmen zu steigern und die Effizienz zu verbessern, konkrete Pläne dafür hat er jedoch noch nicht vorgelegt.
Eine erste Sparmaßnahme ist bereits in die Wege geleitet: Eine Bibliothek soll in ein Bürgerzentrum umgewandelt werden. Zudem setzt die Stadt auf eine Erholung der Gewerbesteuereinnahmen, die während der Pandemie eingebrochen waren, sich inzwischen aber auf einem soliden Niveau stabilisiert haben.
Noch muss Niedersachsen den Haushaltsplan Hannovers genehmigen. Die geplanten Kürzungen könnten das lokale Dienstleistungsangebot – besonders für vulnerable Gruppen – nachhaltig verändern. Unterdessen wirbt der Oberbürgermeister weiterhin für Alternativen, um die Schuldenlast abzubauen, ohne die Herausforderungen der Stadt weiter zu verschärfen.
