Höcke will AfD-Extremismusliste umschreiben – Wissenschaftler warnen vor Folgen
Reingard Faust
Höcke will AfD-Extremismusliste umschreiben – Wissenschaftler warnen vor Folgen
Björn Höcke, Landesvorsitzender der AfD in Thüringen, plant auf einer bevorstehenden Konferenz in Erfurt eine Überarbeitung der sogenannten „Unvereinbarkeitsliste“ seiner Partei. Sein Vorschlag führt eine neue Definition von Extremismus ein, die bei Politikwissenschaftlern auf Kritik stößt. Die Änderung könnte die Art und Weise verändern, wie die AfD künftig mit Mitgliedern in extremistischen Gruppen umgeht.
Die aktuelle Unvereinbarkeitsliste verbietet AfD-Mitgliedern die Zugehörigkeit zu extremistischen Organisationen. Höcke möchte nun, dass die Partei eine eigene Extremismus-Definition anwendet. Nach seinem Entwurf sollen nur noch Gruppen als extremistisch gelten, die die parlamentarische Demokratie abschaffen, eine Diktatur errichten oder systematisch Gewalt anwenden wollen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schröder argumentiert, dass diese Definition weder verfassungsrechtlichen noch wissenschaftlichen Maßstäben standhalte. Sie sei so eng gefasst, dass sie auf kaum eine Organisation zutreffe. Schröder warnte zudem, die Neuregelung würde die AfD von der bisherigen Praxis bei der Durchsetzung der Liste abkoppeln.
Die vorgeschlagene Definition weicht von den Kriterien des Bundesamts für Verfassungsschutz und der Bundeszentrale für politische Bildung ab. Der Bundesvorstand der AfD hat beschlossen, die Unvereinbarkeitsliste innerhalb des nächsten Jahres zu überprüfen.
Die geplante Revision könnte die Haltung der AfD zum Extremismus grundlegend verändern. Wird die neue Definition angenommen, würde sie den Kreis der mit einer Parteimitgliedschaft unvereinbaren Gruppen deutlich einschränken. Die Entscheidung des Bundesvorstands wird zeigen, ob die vorgeschlagenen Änderungen in Kraft treten.
