Rassistischer Angriff: BGH kippt Freispruch - Rassistischer Angriff: BGH kippt Freispruch
Ein rassistisch motivierter Angriff in Erfurt aus dem Jahr 2020 wird neu aufgerollt, nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) einen früheren Freispruch aufgehoben hat. Im Mittelpunkt des Falls stehen drei Männer aus Guinea, die von einer Gruppe mit Verbindungen zur rechtsextremen Szene angegriffen wurden. Die Richter in Karlsruhe urteilten, dass das ursprüngliche Gericht nicht alle verfügbaren Beweismittel ausreichend geprüft habe.
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Der Angriff ereignete sich im Sommer 2020. Zunächst verurteilte das Erfurter Gericht drei Angreifer und verhängte gegen einen vierten eine zweijährige Bewährungsstrafe. Im Mai 2023 sprach dasselbe Gericht jedoch drei weitere Angeklagte frei – mit der Begründung, es gebe keine eindeutigen Beweise.
Der BGH kritisierte das Urteil der Vorinstanz scharf und stellte fest, dass nicht alle Beweismittel vollständig gewürdigt worden seien. Unter den vorgelegten Fotos befand sich eines, das einen Angeklagten zum Zeitpunkt des Angriffs in einem T-Shirt mit der Aufschrift „Hitlerfan“ zeigt. Er wechselte später die Kleidung, bevor er festgenommen wurde, und wies frische Verletzungen auf. Während der BGH die Revisionsanträge der Staatsanwaltschaft gegen einen weiteren Freispruch und eine Bewährungsstrafe zurückwies, ordnete er für die verbleibenden Angeklagten eine Neuverhandlung an. Der Fall wird nun von einer anderen Strafkammer des Landgerichts Erfurt erneut verhandelt.
Im Rahmen des neuen Prozesses wird die Beweislage gegen die Beschuldigten, die allesamt Kontakte zur rechtsextremen Szene haben, erneut geprüft. Die Tat bleibt als rassistisch motiviertes Verbrechen eingestuft. Ein neues Urteil wird zeigen, ob es weitere Verurteilungen in Zusammenhang mit dem Angriff von 2020 geben wird.
