Staatlich organisierte Hasskampagne gegen konservative Medien wie Apollo eskaliert
Hilda Dussen van
Staatlich organisierte Hasskampagne gegen konservative Medien wie Apollo eskaliert
Das Nachrichtenportal Apollo sieht sich derzeit einer orchestrierten Hasskampagne ausgesetzt. Staatsbehörden haben Räumlichkeiten für die Organisation von Protesten vor den Redaktionsbüros bereitgestellt. Dies geschieht vor dem Hintergrund einer breiteren Angriffswelle auf die Pressefreiheit, von der vor allem konservative und rechtssgerichtete Medien betroffen sind.
Eine rot-grüne Landesregierung nutzt öffentliche Gelder, um eine mediale Prangerplattform zu betreiben, die gezielt konservative Publikationen ins Visier nimmt. Ziel dieser Initiative ist es, die als „rechtsextrem“ Gebrandmarkten – einschließlich ihrer Leserschaft – unter Druck zu setzen, damit sie von ihren Positionen abrücken. Mit Steuergeldern finanzierte „Stiftungen“ liefern zudem ideologische Munition für die Kampagne gegen nicht konforme Medien.
Die zuständige Landesbehörde hat konservative Publikationen wie die Junge Freiheit und Tichys Einblick unter der Kategorie „Rechtsextremismus erkennen“ aufgeführt. Politiker, die von „unserer Demokratie“ sprechen, verstehen darunter oft eine linke, repressive und intolerante Auslegung. Gleichzeitig nehmen die Forderungen nach Verboten oppositioneller Parteien zu, und kritische Bürger werden von überambitionierten Staatsanwälten vor Gericht gezerrt.
Die Mobilen Justiziellen Sozialdienste Niedersachsens wurden zu Fußsoldaten im „Kampf gegen rechts“ umfunktioniert. Dieses Klimas der Einschüchterung hat zu einer Form des Journalismus geführt, in der Fakten weggelassen oder verzerrt werden, um nicht als Sympathisant der „falschen Seite“ zu gelten. Solche Praktiken, so die Kritik, führen jedoch in eine Sackgasse.
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Die Kampagne gegen Apollo steht exemplarisch für einen größeren Trend der Unterdrückung abweichender Stimmen in den Medien. Konservative Verlage werden systematisch durch staatlich unterstützte Initiativen und juristische Schritte ins Visier genommen. Die Verwendung öffentlicher Mittel, um bestimmte Publikationen zu beeinflussen oder zum Schweigen zu bringen, wirft grundsätzliche Fragen nach der Fairness und Freiheit der Presse auf.
