Thüringen fordert Klimabonus und Notfallgipfel gegen explodierende Spritpreise
Hilda Dussen van
Hohe Kraftstoffpreise: Kummers Sorge um Klimakasse-Zahlungen an Bürger - Thüringen fordert Klimabonus und Notfallgipfel gegen explodierende Spritpreise
Thüringens Energieminister Tilo Kummer drängt auf schnelle Maßnahmen, da die Spritpreise wegen des Iran-Konflikts und steigender CO₂-Kosten stark anziehen. Der Freistaat fordert finanzielle Entlastungen für die Bürger, darunter den lange überfälligen Klimabonus – eine vollständige Rückerstattung der Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung. Kummer hat zudem einen Notfallgipfel der Energieminister einberufen, um die Krise zu bewältigen.
Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind deutlich gestiegen, unter anderem weil die CO₂-Bepreisung den Liter Superbenzin um mindestens 15,7 Cent und Diesel um 17,3 Cent verteuert. Bis 2026 soll der CO₂-Preis auf 55 bis 65 Euro pro Tonne steigen, was die Kosten um weitere rund 2,8 Cent pro Liter erhöhen würde. Die Versteigerung der entsprechenden Zertifikate soll im Juli 2026 beginnen.
Thüringen, ein ländlich geprägtes Bundesland, in dem viele auf das Auto angewiesen sind, leidet besonders unter den Rekordpreisen an der Zapfsäule. Kummer warnte, falls kein Krisentreffen stattfinde, wolle der Freistaat die Angelegenheit über den Bundesrat eskalieren. Zudem unterstützt er Maßnahmen wie die Beschränkung von Tankstellen auf eine tägliche Preiserhöhung sowie die Freigabe von Ölreserven, um den Markt kurzfristig zu stabilisieren.
Der Minister fordert die Bundesregierung auf, den Klimabonus endlich auszuzahlen – eine direkte Rückerstattung der CO₂-Preis-Einnahmen an die Bürger. Die technische Infrastruktur für die Auszahlungen soll bis 2025 stehen. Besonders einkommensschwache Haushalte, die unter den steigenden Spritkosten am stärksten leiden, würden von der Entlastung profitieren.
Der Klimabonus könnte die finanzielle Belastung für Autofahrer verringern, vor allem in ländlichen Regionen wie Thüringen. Angesichts weiter steigender CO₂-Kosten und bereits hoher Spritpreise pocht der Freistaat auf sofortige Hilfen. Ob es dazu kommt, hängt davon ab, ob die Bundesregierung Kummers Forderungen nach einem Notfallgipfel und einer zügigen Einführung des Bonus nachkommt.
