Thüringen lockt mit monetären Anreizen für freiwillige Gemeindefusionen
Reingard FaustKoalition passt Leitfaden für kommunale Fusionen an - Thüringen lockt mit monetären Anreizen für freiwillige Gemeindefusionen
Thüringens Regierungskoalition hat Pläne zur Förderung freiwilliger Gemeindefusionen vorgestellt. Der von CDU, BSW und SPD unterstützte Vorschlag zielt darauf ab, die Konsolidierungsregeln zu vereinfachen und gleichzeitig monetäre Anreize zu schaffen. Kritiker werfen der Reform jedoch vor, bestehende Standards zu schwächen.
Nach dem neuen Plan müssen fusionierte Gemeinden mindestens 6.000 Einwohner zählen, um die volle Förderung in Höhe von 200 Euro pro Einwohner zu erhalten. Ausnahmen gelten für Städte mit mindestens 5.000 Einwohnern. Zudem will die Koalition zusätzliche Unterstützung für Kommunen bereitstellen, die mit Investitionsstaus oder der Zusammenlegung öffentlicher Dienstleistungen kämpfen.
Der Entwurf wurde nun an den Innenausschuss zur weiteren Prüfung überwiesen. Der Linken-Abgeordnete Sascha Bilay verurteilte den Schritt als "Rückschritt". Er warf der Koalition vor, das bestehende Regelwerk zu untergraben, statt es zu stärken.
Während die Koalition die freiwillige Zusammenarbeit betont, behauptet die Linke, die überarbeiteten Richtlinien würden die Verantwortlichkeit verringern. Aus offiziellen Unterlagen geht nicht hervor, wie viele Fusionen in Thüringen seit 2019 stattgefunden haben, ebensowenig werden konkrete Erfolge oder Misserfolge genannt.
Die überarbeiteten Grundsätze der Koalition werden nun im Ausschuss geprüft. Bei einer Zustimmung könnten die Änderungen die Herangehensweise Thüringer Gemeinden an Konsolidierungen grundlegend verändern. Monetäre Anreize und gelockerte Schwellenwerte dürften künftige Fusionsentscheidungen beeinflussen.
Hanka Rackwitz eröffnet Dorfkneipe – vom TV-Star zur Wirtin in Sachsen-Anhalt
Vom Reality-TV in die Gastronomie: Hanka Rackwitz wagt den Neuanfang. Doch wird ihr Traum vom eigenen Wirtshaus wahr – oder scheitert er an Bürokratie?
Louey Ben Farhat: Vom KSC-Talent zum 12-Millionen-Euro-Juwel der Bundesliga
Ein Mittelfußbruch stoppte ihn nicht – jetzt katapultiert sich Louey Ben Farhat vom Karlsruher Aufsteiger zum Transfer-Hit. Doch wer zahlt die geforderten 12 Millionen?
Thüringenkolleg Weimar stoppt Neuaufnahmen für das Abitur nach dem zweiten Bildungsweg
Für Erwachsene, die ihr Abitur nachholen wollen, fällt eine wichtige Tür zu. Doch warum scheitert das Thüringenkolleg – und welche Alternativen bleiben?
Neuverhandlung im ungelösten Mordfall: 13-Jährige 1993 in Unterfranken getötet
Ein ungelöster Mordfall kehrt zurück vor Gericht. 33 Jahre nach der Tat soll ein neuer Prozess Licht ins Dunkel bringen – doch die Öffentlichkeit bleibt ausgeschlossen.
ICE kollidiert mit Reifen und Bobbycar – Polizei ermittelt wegen Sabotageverdachts
Ein ICE rast mit 160 km/h in unbekannte Hindernisse – war es Vorsatz? Die Ermittler der Bundespolizei sind alarmiert. Wer hat etwas gesehen?
Merz empfängt Babiš in Berlin: Bilaterale Gespräche vor dem EU-Gipfel
Ein historischer Besuch mit politischer Brisanz: Merz und Babiš suchen vor dem EU-Gipfel nach gemeinsamen Lösungen. Was steht auf der Agenda – und was bedeutet das für Europa?
Bayern München empfängt Atalanta Bergamo im CL-Achtelfinale – wer setzt sich durch?
Die Bayern wollen ihre Dominanz aus der Gruppenphase fortsetzen – doch Atalanta kommt mit Selbstvertrauen. Nach dem Play-off-Sieg gegen Dortmund ist alles möglich. Wer schafft den Einzug ins Viertelfinale gegen Real Madrid oder ManCity?
Merkels persönliche Einblicke und Özdemirs historischer Erfolg für die Grünen
Von Merkels souveränen Gesten bis zu Özdemirs möglichem Ministerpräsidenten-Amt: Wie persönliche Momente und historische Erfolge die Politik prägen. Ein Interview, das nachhallt.
Nitrendipin-Mangel hält an: Patienten kämpfen um lebenswichtige Blutdruckmedikamente
Ohne Nitrendipin bleibt der Blutdruck unkontrolliert. Warum die Lieferketten für dieses lebenswichtige Medikament seit Monaten stocken – und wann Besserung in Sicht ist.
Wilde Renate: Berlins verstecktes Juwel für Kunst und elektronische Musik
Hinter einer schlichten Fassade pulsiert ein Ort, der Clubkultur neu definiert. Hier trifft experimentelle Elektronik auf Wohnzimmer-Charme – und das mitten in Berlin.
Wahlfälschungsverdacht in Düdingen: 52 Stimmzettel mit gleicher Handschrift entdeckt
Ein skandalöser Fund bei der Gemeinderatswahl erschüttert Düdingen. Wer steckt hinter den verdächtigen Stimmzetteln – und wurde das Ergebnis manipuliert?
Freiburgs historischer Traum: Kann das Viertelfinale in der Europa League gelingen?
Ohne zwei Leistungsträger und mit schwacher Auswärtsbilanz will Freiburg gegen Genks Offensivfußball Geschichte schreiben. Wird es der erste Viertelfinaleinzug? Die K.-o.-Phase wird zur Nagelprobe für die Breisgauer.