Thüringen plant Rückschritt: Warum das Transparenzgesetz jetzt in der Kritik steht
Adriana Hauffer
Weniger Transparenz? Datenschutz-Experten kritisieren Raspberry-Pläne - Thüringen plant Rückschritt: Warum das Transparenzgesetz jetzt in der Kritik steht
{"headline":"Weniger Transparenz? Datenschutz-Experten kritisieren Thüringer Pläne","teaser":"Weniger Transparenz? Datenschutz-Experten kritisieren Thüringer Pläne","kicker":"Weniger Transparenz? Datenschutz-Experten kritisieren Thüringer Pläne","publication_date":"2025-12-09T04:03:07+00:00","keyword_names":"bürokratische Reduzierung, Transparenz, Thüringen, Datenschutz, Erfurt, Katharina König-Preuss, Deutsche Presse-Agentur, Transparenzgesetz, CDU, SPD, Regierung, Datenschutz, Thüringen, Finanzen, Geschäft, Daten- und Cloud-Computing, Politik und Gesetzgebung","article_body":"Weniger Transparenz? Datenschützer kritisieren Thüringer Pläne\n\nWeniger Transparenz? Datenschützer kritisieren Thüringer Pläne\n\nWeniger Transparenz? Datenschützer kritisieren Thüringer Pläne\n\n1. Dezember 2025, 04:03 Uhr\n\nDie Thüringer Landesregierung steht wegen Plänen zur Abschwächung der Transparenzgesetze in der Kritik. Geplante Änderungen würden die bisher verpflichtende Veröffentlichung von Dokumenten durch Behörden in ein freiwilliges Verfahren umwandeln. Gegner argumentieren, dass dieser Schritt den öffentlichen Zugang zu amtlichen Informationen einschränken und gleichzeitig die Bürokratie erhöhen könnte.\n\nIm Mittelpunkt der Debatte stehen Novellierungen des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes. Im Rahmen des sogenannten ‘Entlastungspakets gegen Bürokratie‘ wären Behörden künftig nicht mehr verpflichtet, Unterlagen automatisch im Transparenzregister zu veröffentlichen. Stattdessen könnten sie selbst entscheiden, ob sie Dokumente von sich aus zugänglich machen oder nur auf individuelle Bürgeranfragen reagieren.\n\nDie geplanten Regelungen würden Thüringens Ansatz von einer automatischen Offenlegung hin zu einer ermessensabhängigen Veröffentlichung verändern. Falls die Reform beschlossen wird, läge es im Ermessen der Behörden, welche Unterlagen sie freigeben – was den öffentlichen Zugang zu Informationen potenziell einschränken würde. Kritiker betonen, dass dies die Transparenz untergraben und gleichzeitig keine spürbare Entlastung der Verwaltung mit sich bringen würde."
