Thüringen schafft Bürokratie in der Landwirtschaft ab – Millionenkosten sollen sinken
Hilda Dussen van
Bürokratieabbau in der Landwirtschaft: Staat erreicht Grenzen - Thüringen schafft Bürokratie in der Landwirtschaft ab – Millionenkosten sollen sinken
Die Thüringer Landesregierung treibt die Entbürokratisierung in der Landwirtschaft voran, indem sie überflüssige Vorschriften abschafft. Eine geplante Änderung sieht vor, die Genehmigungspflicht für den Bau mobiler Geflügelställe aufzuheben. Behördenvertreter argumentieren, dass die aktuellen Regelungen landwirtschaftliche Betriebe jährlich mit Millionenkosten belasten.
Laut Schätzungen des Landes geben Bauern etwa 18 Millionen Euro pro Jahr für bürokratische Prozesse aus. Da Thüringen viele Vorschriften wegen der Bundes- und EU-Aufsicht nicht allein abschaffen kann, setzt es sich für umfassendere Reformen ein. Über den Bundesrat und die Agrarministerkonferenz wirbt die Landesregierung für eine Entlastung von übermäßigem Papierkram.
Zudem lehnt Thüringen die EU-Bodenüberwachungsrichtlinie ab und warnt vor zusätzlichen Kosten und Verwaltungsaufwand. Anders als bei einigen anderen Regelungen erlaubt das Land zwar die Nutzung des Flächenregisters zur Erfassung von Betriebsdaten, schreibt es aber nicht vor. Mit rund 3.500 landwirtschaftlichen Betrieben, die etwa 20.000 Menschen beschäftigen, ist der Sektor ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in der Region. Versuche, die EU-Richtlinie zur Weinbergüberwachung zu blockieren, blieben jedoch erfolglos, da sich kein anderes Bundesland der Opposition angeschlossen hat.
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Die vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die finanziellen und administrativen Belastungen für Thüringens Landwirte zu verringern. Sollte die Abschaffung der Genehmigungspflicht für mobile Geflügelställe gelingen, könnte dies ein Präzedenzfall für weitere Deregulierungen sein. Die Ablehnung der Bodenüberwachungsrichtlinie spiegelt die generellen Bedenken gegenüber steigenden Compliance-Kosten wider.
