Thüringen schafft überflüssige Bürokratie ab – nach 12.000 Bürgerbeschwerden
Adriana HaufferThüringischer Bürokratie-Monitor löst Reformen in der Verwaltung aus - Thüringen schafft überflüssige Bürokratie ab – nach 12.000 Bürgerbeschwerden
Thüringen geht gegen überflüssige Bürokratie vor – nach Tausenden Nachrichten
Nach Tausenden Klagen über übermäßige Bürokratie hat Thüringen Maßnahmen ergriffen, um Behördengänge zu vereinfachen. Seit Anfang 2023 haben Bürger:innen, Unternehmen und Organisationen auf Probleme wie langsame Bearbeitungszeiten, undurchsichtige Formulare und veraltete Systeme hingewiesen. Die Landesregierung setzt nun Reformen um, um Abläufe zu straffen und Dienstleistungen zu beschleunigen.
Im Februar 2023 führte Thüringen das Bürokratie-Meldesystem ein. Bis Ende 2025 gingen dort über 12.000 Meldungen ein. Viele betrafen mehrfache Formulareinreichungen, unklare Online-Portale und zeitaufwendige Nachweispflichten für kleine Betriebe.
Mehr als 90 Prozent der Meldungen waren detailliert und umsetzbar. Rund 80 Prozent wurden geprüft und an die zuständigen Ministerien zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet. Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) bezeichnete das System als zentrales Instrument, um unnötige Bürokratie zu erkennen und abzubauen.
Neue Gesetze greifen nun die drängendsten Kritikpunkte auf. Das geplante Entlastungsgesetz führt das Once-Only-Prinzip ein: Bürger:innen müssen Daten, die Behörden bereits vorliegen, nicht erneut einreichen. Auch BAföG-Anträge werden beschleunigt – dank einer Regelanpassung, die sich am Wohnort der Antragstellenden orientiert. Damit soll der Stau abgebaut werden, der durch die hohe Zahl an Anträgen vom IU Internationale Hochschule-Standort in Erfurt entstanden ist.
Bis Ende 2026 wird Thüringen ein vollständig digitales Baugenehmigungsverfahren einführen. Zudem wird das vereinfachte Verfahren für kleinere Bauvorhaben ausgeweitet, um Doppelarbeit bei Unterlagen zu vermeiden.
Die Reformen folgen auf jahrelanges Feedback zu langsamen und komplizierten Abläufen. Digitale Genehmigungen, vereinfachte BAföG-Regeln und das Once-Only-Prinzip sollen den Papierkram reduzieren und Services beschleunigen. Die Änderungen werden bis 2026 vollständig umgesetzt sein.
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