Thüringens DATI-Träume platzen: 96 Millionen Euro Innovationsförderung gestrichen
Adriana Hauffer
Bär: Koalitionsvertrag sieht keine Transferbehörde vor - Thüringens DATI-Träume platzen: 96 Millionen Euro Innovationsförderung gestrichen
Die Bundesregierung hat die Pläne für die Agentur für Arbeit (DATI) in Erfurt gestrichen. Die Entscheidung sorgt in Thüringen für scharfe Kritik von Politikern und Verbänden. Für das Vorhaben waren bis 2029 rund 96,82 Millionen Euro vorgesehen – doch im Koalitionsvertrag ist die Gründung der Agentur nicht mehr enthalten.
Die DATI sollte den Technologietransfer und die Innovationsforschung in Thüringen stärken. Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) bestätigte jedoch, dass die Vorgängerregierung das Projekt nie umgesetzt habe. Die aktuelle Koalition aus CDU/CSU und SPD hat die Pläne nun offiziell begraben.
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Fast 3.000 Forschungsanträge waren eingereicht worden – ein Zeichen für den hohen Bedarf an kurzfristiger Förderung. Die Streichung löst vor allem in der Thüringer Politik Empörung aus. CDU-Fraktionschef Andreas Bühl forderte neue Investitionen und Innovationsprojekte, um den Verlust für Erfurt auszugleichen. Der SPD-Wirtschaftspolitiker Moritz Kalthoff verlangte verbindliche Bundeszusagen und mehr Mut bei der Innovationsförderung. Auch von der AfD kam Kritik: Der Landtagsabgeordnete Marcel Kramer warf der Berliner Regierung vor, mit der Entscheidung die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West zu ignorieren. Der Hochschulverband der Professoren an Fachhochschulen (hlb) bezeichnete den Schritt als schweren Rückschlag für Einrichtungen, die auf Drittmittel für angewandte Forschung angewiesen sind. Bisher gibt es keine Ankündigungen für Ersatzprogramme, die die Lücke durch die DATI-Streichung schließen sollen.
Mit dem Aus für die DATI entfällt Thüringen eine geplante Innovationsförderung in Höhe von 96,82 Millionen Euro. Politiker und Verbände drängen weiterhin auf neue Lösungen, um Forschung und Technologietransfer in der Region zu stärken. Die Bundesregierung hat bislang keine Alternativkonzepte vorgelegt.
