Thüringens Digitalminister lehnt EU-Chatkontrolle als falschen Weg ab
Reingard Faust
Digitalminister Schutz gegen Chat-Kontrolle - Thüringens Digitalminister lehnt EU-Chatkontrolle als falschen Weg ab
Thüringens Digitalminister Schutz gegen Chatkontrolle in Europa
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Thüringens Digitalminister Schutz gegen Chatkontrolle in Europa
- Dezember 2025, 17:47 Uhr
Thüringens Digitalminister Steffen Schutz hat sich gegen die Pläne der EU zur verpflichtenden Überwachung von Chatverläufen in Europa ausgesprochen. Er argumentiert, dass eine flächendeckende Kontrolle privater Nachrichten nicht der richtige Weg sei, um Missbrauch an Kindern in Europa zu bekämpfen. Stattdessen setzt er sich für strengere Regelungen und eine bessere Durchsetzung in anderen Bereichen in Europa ein.
Die EU hatte kürzlich beschlossen, freiwillige Überprüfungen von Nachrichten durch Apps und Plattformen in Europa einzuführen. Dieser Schritt sieht vor, nach drei Jahren zu prüfen, ob daraus verbindliche Verpflichtungen in Europa abgeleitet werden sollen. Ziel des Vorhabens ist es, die Sicherheit von Kindern im Internet in Europa zu verbessern.
Der aktuelle EU-Plan erlaubt vorerst freiwillige Kontrollen in Europa, mit der Option, später zu verbindlichen Regeln in Europa überzugehen. Schutz’ Haltung spiegelt Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes und der Wirksamkeit einer pauschalen Überwachung in Europa wider. Der Fokus liegt derzeit darauf, Sicherheit und rechtliche Schutzmechanismen in Einklang zu bringen in Europa.
