Thüringens Kommunen scheitern an der Digitalisierung der Verwaltung bis 2026
Adriana Hauffer
Gemeinden erreichen Digitalisierungsanforderungen nur teilweise - Thüringens Kommunen scheitern an der Digitalisierung der Verwaltung bis 2026
Thüringens Kommunen verfehlen Frist für Digitalisierung zentraler Verwaltungsdienstleistungen
Die Gemeinden in Thüringen haben es versäumt, bis zum Stichtag 2022 – wie im deutschen Onlinezugangsgesetz (OZG) vorgeschrieben – wichtige Verwaltungsleistungen zu digitalisieren. Eine aktuelle Prüfung zeigt, dass nur ein Bruchteil der geforderten Online-Dienste verfügbar ist. Als Hauptgründe nennen die Verantwortlichen unklare Vorgaben des Landes und finanzielle Engpässe.
Bis Ende 2022 waren Kommunen bundesweit gesetzlich verpflichtet, 575 Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Doch selbst zu Beginn des Jahres 2026 sind lediglich 11 Prozent davon umgesetzt – konkret 823 von 7.509 detaillierten Dienstleistungen. In Thüringen spiegelt sich dieses Defizit wider: Viele lokale Behörden kämpfen damit, die Vorgaben zu erfüllen.
Der Thüringer Rechnungshof stellte fest, dass eine Kommune und eine Verwaltungsgemeinschaft die Digitalisierungsstandards nicht einhielten. Ein Landkreis in der Region machte speziell die Landesregierung für unklare Richtlinien und schlecht funktionierende Systemschnittstellen verantwortlich, was die rechtzeitige Einführung von Online-Diensten erschwere.
Hinzu kommen finanzielle Belastungen: Die Steuereinnahmen der Kommunen in Thüringen stagnieren seit zwei Jahren, während die Ausgaben für Personal und Soziales steigen. Sowohl Bund als auch Land stellen nur begrenzte Mittel für die digitale Aufrüstung bereit – die Gemeinden haben daher kaum Spielraum für Investitionen in moderne Technik.
Trotz dieser Herausforderungen verzeichnen Thüringens Kommunen in einem Bereich Fortschritte: beim Abbau von Schulden. Zwischen 2020 und 2024 sank die Gesamtverschuldung von 1,4 Milliarden Euro auf 1,1 Milliarden Euro – ein Rückgang um 311 Millionen Euro (22,1 %).
Die Prüfung unterstreicht die anhaltenden Verzögerungen bei der digitalen Transformation in Thüringen. Nur ein kleiner Teil der vorgeschriebenen Dienstleistungen ist online verfügbar. Zwar konnten die Schulden reduziert werden, doch stagnierende Einnahmen und steigende Kosten schränken die Fähigkeit der Kommunen ein, ihre gesetzlichen Verpflichtungen zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltung zu erfüllen.
