Thüringer Landtag lehnt AfD-Antrag gegen Innenminister Maier deutlich ab
Hilda Dussen van
Voigt und Landtag lehnen Entlassung des Innenministers ab - Thüringer Landtag lehnt AfD-Antrag gegen Innenminister Maier deutlich ab
Der Thüringer Landtag hat einen Antrag der rechtsextremen AfD zur Absetzung von Innenminister Georg Maier abgelehnt. Der Vorstoß scheiterte mit 47 Gegenstimmen, während nur die AfD selbst für den Antrag stimmte. Ministerpräsident Mario Voigt verteidigte Maier und verwies auf die unter seiner Führung erreichte hohe Sicherheit im Freistaat.
Die AfD, die in Thüringen als rechtsextreme Organisation unter Beobachtung steht, hatte die Entlassung Maiers vorangetrieben. Ihr Antrag erhielt lediglich 31 Zustimmungen – ausschließlich aus den eigenen Reihen.
Voigt warf der AfD vor, Maier wegen seiner Haltung in von ihr abgelehnten Fragen ins Visier zu nehmen. Er betonte, dass die Arbeit des Ministers zur Sicherheit des Landes beigetrage und der Absetzungsversuch daher unbegründet sei. Die deutliche Ablehnung des Antrags durch das Parlament beendete den Vorstoß der AfD. Maier bleibt im Amt, gegen ihn wurden keine weiteren Schritte eingeleitet.
Mit der gescheiterten Abstimmung ändert sich nichts an Maiers Position. Die Thüringer Landesregierung steht weiterhin hinter seiner Führung, während der Versuch der AfD, ihn zu stürzen, klar zurückgewiesen wurde. Die Sicherheitspolitik des Freistaats bleibt unter seiner Verantwortung.
