Haßelmann greift Scholz und Merz an: "Keine Ergebnisse, nur leere Versprechen"
Reingard Faust
Haßelmann greift Scholz und Merz an: "Keine Ergebnisse, nur leere Versprechen"
Britta Haßelmann, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, hat die Arbeit der Regierung scharf kritisiert. Sie warf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Vorsitzendem Friedrich Merz vor, trotz günstiger Rahmenbedingungen die Erwartungen nicht zu erfüllen. Ihre Äußerungen fielen während einer aktuellen Debatte über Sozial- und Umweltpolitik.
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Haßelmann griff Merz direkt an und bediente sich einer Fußball-Metapher: Er stehe „nicht auf dem Platz“, wenn es um Ergebnisse gehe. Sie erinnerte daran, dass Merz Scholz einst als „Machtklempner“ bezeichnet hatte – um nun selbst hinter den Möglichkeiten zurückzubleiben. Der Oppositionsführer habe es trotz starker finanzieller Rückendeckung versäumt, in Infrastruktur, Klimaschutz und Bahn zu investieren, so ihre Kritik.
Auch die Bilanz der Regierung insgesamt ließ sie nicht unkommentiert. Scholz habe große Hoffnungen geweckt, doch zu wenig geliefert, monierte Haßelmann. Es sei sträflich, dass die Politik die Lebensbedingungen der Menschen nicht verbessere und die Gesellschaft nicht gerechter mache. Die Grünen seien bereit, Verantwortung zu übernehmen und soziale Reformen voranzutreiben, betonte sie.
Beim Klimaschutz prangerte sie das Fehlen eines schlüssigen Plans für den Ausstieg aus fossilen Energien an. Die Regierung müsse sich „zusammenreißen und endlich liefern“, forderte Haßelmann. Gleichzeitig stellte sie klar, dass die Grünen keinen vorzeitigen Bruch der Koalition anstreben.
Ihre Aussagen spiegeln wachsende Unzufriedenheit mit den Fortschritten der Regierung in zentralen Fragen wider. Die Grünen bleiben reformbereit, bestehen aber darauf, dass die Verantwortlichen in Regierung und Opposition endlich konkrete Ergebnisse vorweisen müssen. Haßelmanns Kritik erhöht den Druck auf beide Seiten, handfeste Lösungen zu präsentieren.
