Schnieder hält an Spritpreisermäßigung fest – trotz Kritik und steigender Kosten
Berndt Mitschke
Schnieder hält an Spritpreisermäßigung fest – trotz Kritik und steigender Kosten
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die umstrittene zweimonatige Spritpreisermäßigung angesichts steigender Kraftstoffkosten verteidigt. Zwar fahren Autofahrer langsamer und mehr Menschen steigen auf öffentliche Verkehrsmittel um, doch lehnt er weitere Maßnahmen wie ein Tempolimit zur Kraftstoffeinsparung ab. Bei einer aktuellen Stellungnahme ging der Minister auch auf Bedenken wegen möglicher Kerosinengpässe in der Luftfahrt sowie auf Fortschritte im Schienenverkehr ein.
Schnieder wies Forderungen nach schärferen Spritsparpolitik-Maßnahmen, darunter ein generelles Tempolimit, zurück. Stattdessen deutete er an, die bestehende Kraftstoffsubvention könnte verlängert werden, falls die Spannungen auf dem Ölmarkt anhalten. Die hohen Preise haben bereits zu weniger Autos auf den Straßen und zu einer verstärkten Nutzung von Zügen und Bussen geführt.
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In der Luftfahrt lehnte der Minister die von Greenpeace geforderte drastische Reduzierung des Kerosinverbrauchs ab. Zwar drohen in Asien Versorgungsengpässe, doch gelten Deutschlands Kerosinreserven vorerst als stabil. Ein physischer Kraftstoffmangel im Land sei zwar möglich, bisher aber nicht bestätigt.
Im Schienenverkehr gab es unter Schnieders Notfallprogramm Verbesserungen, etwa saubere und sicherere Züge. Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode 170 Milliarden Euro für die Modernisierung der Bahn bereitgestellt, davon 106 Milliarden Euro direkt für die Deutsche Bahn. Allerdings erfordert das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen das aktuelle Trassenpreissystem weitere Reformen.
Schnieders Haltung bewahrt die Spritpreisermäßigung vor neuen Einschränkungen. Die Bahnförderung bleibt Priorität, auch wenn rechtliche Änderungen die Preisgestaltung der Deutschen Bahn neu ausrichten werden. Aktuell ist die Kraftstoffversorgung in Deutschland gesichert, doch zukünftige Engpässe hängen von der Entwicklung auf dem globalen Ölmarkt ab.
