Bundesregierung plant strengere Social-Media-Regeln für Jugendliche – doch ein Verbot bleibt umstritten
Berndt Mitschke
Bundesregierung plant strengere Social-Media-Regeln für Jugendliche – doch ein Verbot bleibt umstritten
Die deutsche Bundesregierung erwägt strengere Regeln für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat ihre Unterstützung für schärfere Kontrollen bekräftigt. Gleichzeitig warnte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor einem pauschalen Verbot.
Prien setzt sich für einen ausgewogenen Ansatz bei der Regulierung der Social-Media-Nutzung von jungen Menschen ein. Sie befürwortet eine Kombination aus Schutz, Stärkung und Teilhabe in den geplanten Maßnahmen. Ihre Position deckt sich mit Dobrindts früherer Forderung nach mehr elterlicher Verantwortung und verbesserter Medienkompetenz.
Die Regierung wartet nun auf die Empfehlungen einer Expertenkommission, die im Juni vorgelegt werden sollen. Diese Ergebnisse werden ein geplantes Maßnahmenpaket prägen, das auch neue Gesetze umfassen könnte. Dobrindt hatte zwar Bedenken gegen ein generelles Verbot geäußert, gezielte Einschränkungen aber nicht ausgeschlossen.
Prien betont weiterhin, dass mögliche Änderungen die richtige Balance finden müssen. Strengere Regeln dürften ihrer Meinung nach nicht auf Kosten der Fähigkeit junger Menschen gehen, sich sicher im Netz zu bewegen. Die endgültigen Vorschläge hängen vom Bericht der Expertenkommission im nächsten Monat ab. Falls verabschiedet, könnten die neuen Maßnahmen die Art und Weise verändern, wie Kinder und Jugendliche soziale Medien nutzen. Ziel der Regierung ist es, Gesetze einzuführen, die Risiken minimieren und gleichzeitig junge Nutzer in den Prozess einbinden.
