24 May 2026, 08:09

Krankenhauspersonal und Gewerkschaften kämpfen gegen umstrittenes KV-Finanzgesetz

Mitarbeiter der Universitätsmedizin Mainz protestieren gegen Stellenabbau

Krankenhauspersonal und Gewerkschaften kämpfen gegen umstrittenes KV-Finanzgesetz

Krankenhausmitarbeiter und Gewerkschaften formieren sich gegen einen geplanten Gesetzesentwurf zur Finanzierung der Krankenversicherung. Sie warnen, dass die aktuelle Fassung die Arbeitsbedingungen verschlechtern und Stellenabbau auslösen könnte. Ein Krisentreffen wurde einberufen, um vor der Bundestagsabstimmung Gegenwehr zu organisieren.

Im Mittelpunkt des Protests steht ein Entwurf, der die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung reformieren soll. Beschäftigte, Personalräte und die Gewerkschaft Verdi kritisieren, dass die Pläne zu Stellenstreichungen und sinkenden Standards führen würden. Auch Klinikträger haben sich der Kritik angeschlossen und fordern, das Gesetz dürfe in seiner jetzigen Form nicht verabschiedet werden.

Am Donnerstag um 8 Uhr findet eine außerordentliche Mitgliederversammlung statt, um die Forderungen zu unterstreichen. Eingeladen sind Rheinland-Pfalz’ Gesundheitsminister Clemens Hoch sowie Koalitionsabgeordnete des Bundestags. Ziel der Sitzung ist es, vor einer endgültigen Entscheidung Druck auf die Politiker auszuüben.

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Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr wird im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion stattfinden. Die Veranstaltung ist Teil einer breiter angelegten Kampagne, um die Öffentlichkeit für die Sorgen der Beschäftigten zu sensibilisieren.

Der Protest zeigt, wie tief die Ablehnung des Gesetzesentwurfs unter Gesundheitskräften und Gewerkschaften verwurzelt ist. Ihr Hauptanliegen ist es, Stellenkürzungen zu verhindern und die Arbeitsbedingungen zu schützen. Das Ergebnis des Donnerstags-Treffens könnte die weiteren Schritte des Bundestags beeinflussen.

Quelle